Verbundprojekt: REIF - Resource-efficient, Economic and Intelligend Foodchain; Teilvorhaben: Recht und Datenschutz

REIF

Gesamtziel des Teilvorhabens ist die rechtskonforme Gestaltung des Projektes REIF, um eine nachhaltige Nutzung der Ergebnisse sicherzustellen. Um der Lebensmittelverschwendung mithilfe von Künstlicher Intelligenz nachhaltig entgegenzuwirken sollen bei Entwicklung innovativer digitaler Lösungen im Projekt REIF rechtliche Hemmnisse beseitigt werden. Hierbei soll die digitale Souveränität der Nutzer und Verbraucher gestärkt werden. Datenschutz in diesem Sinne, insbesondere die Hoheit über die eigenen Daten als Data-Governance, ist auch Verbraucherschutz (vgl.: Weber, Beatrix: Datensouveränität und Recht 4.0 – Das Grünbuch „Digitale Plattformen“ im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Wettbewerbsrecht, in: BMWi: Die Zukunft des Datenschutzes im Kontext von Forschung und Smart Data, S.38ff., 2016). Wesentliche Voraussetzung für die Beseitigung der Ängste vor einem gläsernen Nutzer und autonom agierenden KI-Systemen und damit für die gesellschaftliche Akzeptanz ist die Rechtskonformität des zu entwickelnden KI-Ökosystems. Der Rechtsrahmen umfasst hierbei die Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzes, der Urheber- und Datenbankrechte, der Datenqualität und des Wettbewerbs- und Verbraucherschutzes, die in die Plattform und die Wertschöpfungskette mit der Methode des Legal Process Modeling eingebracht werden soll. Die gefundenen technischen Lösungen müssen sich auch an den Anforderungen an Portabilität messen lassen, um Lock-in Effekte zu verhindern.